Nutzungsbedingungen der Kommunikationsebene

Einleitung

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten zwischen der registrierten Nutzerin oder dem registrierten Nutzer und der GDG für die auf der Therapieplattform Curamenta angebotenen Services, die zum personalisierten Bereich der Therapieplattform gehören, für den eine Registrierung der Nutzerin oder des Nutzers, aber keine Freischaltung durch die GDG oder die Behandelnde Einrichtung erforderlich ist.

1 Definitionen

Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders definiert, haben die nachfolgend aufgeführten Begriffe die diesen jeweils zugeordnete Bedeutung.

2 Vertragsgegenstand

1. Vertragsgegenstand ist die Nutzung der Therapieplattform. Auf der Therapieplattform können Registrierte Nutzerinnen oder Registrierte Nutzer bestimmte Funktionen vor, während und nach einem Krankenhausaufenthalt oder einer ambulanten Behandlung nutzen. Auch Behandlerinnen und Behandler haben Zugriff auf diese Therapieplattform.

2. Der Zugang zu den Services, für die eine Registrierung, aber keine Freischaltung erforderlich ist, und die Nutzung dieser Services findet auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen statt. Diese regeln in Hinblick auf die Nutzung der Services das Verhältnis zwischen der GDG als Betreiberin der Services auf der einen und der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer auf der anderen Seite.

3. Mit Behandelnden Einrichtungen geschlossene Behandlungsverträge bleiben von diesen Nutzungsbedingungen unberührt.

3 Voraussetzungen der Nutzung und Leistungsumfang

1. Die Nutzung der Services, die den personalisierten Bereich der Therapieplattform betreffen, setzt eine Registrierung auf der Therapieplattform voraus.

2. Die Nutzung der Services ist ausschließlich für private Zwecke gestattet. Jegliche Nutzung außerhalb der vorgesehenen Zwecke bedarf der vorherigen Zustimmung der GDG.

3. Durch die GDG wird der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer die Therapieplattform zur Verfügung gestellt. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer erkennt an, dass eine permanente Verfügbarkeit der Services technisch nicht zu realisieren ist und diese nicht geschuldet ist. Insbesondere können neben Wartungsarbeiten Belange der Sicherheit oder der Kapazität zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Services oder einzelner Funktionen führen. Weiterhin können Störungen oder Ausfälle auch aufgrund von Ereignissen eintreten, die gänzlich außerhalb der Sphäre liegen, auf welche die GDG Einfluss nehmen kann (z.B. Stromausfälle, Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetze).

4. Die auf der Therapieplattform zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen werden mit größter Sorgfalt und basierend auf dem aktuell bekannten Stand der Wissenschaft ausgewählt. Es ist nicht möglich, zu allen Themen vollumfänglich und fehlerfrei zu informieren und dabei jede einzelne Entwicklung oder Erkenntnis aus Theorie oder Praxis sofort einzubeziehen und für jede Registrierte Nutzerin oder jeden Registrierten Nutzer verständlich aufzubereiten.

5. Die auf der Therapieplattform bereitgestellten Inhalte sind kein Ersatz für eine auf den Einzelfall bezogene Beratung oder Behandlung durch dafür qualifizierte Behandlerinnen oder Behandler. Äußerungen, die Behandlerinnen oder Behandler in selbst verfassten Forumsbeiträgen oder in Antworten auf Forumsbeiträge anderer Nutzerinnen oder Nutzer tätigen, stellen keine Diagnose dar und sind nicht Bestandteil der Behandlung eines oder mehrerer Patienten, sondern werden lediglich zum Zweck der Bereitstellung von Informationen und dem Austausch getätigt.

4 Berechtigung

1. Die Registrierung und Nutzung der Therapieplattform (einschließlich der Nutzung des gesamten Forums) setzt voraus, dass die Nutzerin oder der Nutzer das 16. Lebensjahr bereits vollendet hat. Bevor die Nutzerin oder der Nutzer Zugang zur Therapieplattform erhält, wird er auf diese Altersuntergrenze hingewiesen und muss bestätigen, dass er das 16. Lebensjahr bereits vollendet hat. Eine Registrierung und Nutzung vor Vollendung des 16 Lebensjahrs sowie von nicht-einsichtsfähigen Personen ist ausgeschlossen.

2. Bei Nutzerinnen oder Nutzern, die das 16., nicht aber das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist für die Registrierung und Nutzung die Einwilligung des Minderjährigen sowie die Einwilligung der Gesetzlichen Vertretung erforderlich.

3. Bei Nutzerinnen und Nutzern, die eine Gesetzliche Vertretung haben, in dessen Bestellungsurkunde kein Einwilligungsvorbehalt enthalten ist, muss die Gesetzliche Vertretung und die Nutzerin oder der Nutzer in die Registrierung auf und Nutzung der Therapieplattform einwilligen.

4. Nutzerinnen oder Nutzer, die eine Gesetzliche Vertretung haben, in dessen Bestellungsurkunde ein Einwilligungsvorbehalt enthalten ist, benötigen für die Registrierung auf und Nutzung der Therapieplattform die Einwilligung der Gesetzlichen Vertretung.

5 Registrierung und Vertragsschluss

1. Die Registrierung auf der Therapieplattform ist für jeden möglich, sofern die Voraussetzungen unter Abschnitt 3 erfüllt sind. Die Registrierung ist kostenlos.

2. Um die Registrierung abschließen zu können, muss die Nutzerin oder der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zustimmen sowie die Datenschutzhinweise zur Kenntnis nehmen.

3. Für die Registrierung muss die Nutzerin oder der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Alter machen. Nur Nutzerinnen und Nutzer, die gemäß Abschnitt 4 zu einer Nutzung der Therapieplattform berechtigt sind, dürfen eine Registrierung vornehmen. 

4. Bei der Registrierung gibt die Nutzerin oder der Nutzer eine E-Mail-Adresse an, auf die sie oder er Zugriff hat und wählt ein Passwort (Zugangsdaten). Die Nutzerin oder der Nutzer erhält eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die von ihr oder ihm während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Die Registrierung ist erfolgreich abgeschlossen, wenn die Nutzerin oder der Nutzer diesen Bestätigungslink angeklickt hat. Der Bestätigungslink hat eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Sofern sich die Nutzerin oder der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist erfolgreich registriert hat, muss die Nutzerin oder der Nutzer die Registrierung erneut vornehmen.

5. Durch Registrierung kommt mit Klicken auf den Bestätigungslink ein Vertragsverhältnis auf Basis der Nutzungsbedingungen zwischen der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer und der GDG zustande, welches auf unbestimmte Zeit geschlossen wird.

6. Eingabefehler kann die Nutzerin oder der Nutzer während des Registrierungsprozesses jederzeit korrigieren, indem sie oder er vor- oder rückwärts navigiert, oder indem sie oder er im Browser den „Zurück“-Button betätigt.

7. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.

8. Der Vertragstext wird von der GDG nicht gesondert gespeichert und kann nach Abschluss des Registrierungsvorgangs nicht mehr abgerufen werden.

9. Für eine aktive Beteiligung im gesamten Forum durch das Schreiben von eigenen oder das Kommentieren von Beiträgen anderer Registrierter Nutzerinnen oder Registrierter Nutzer erhalten Registrierte Nutzerinnen oder Registrierte Nutzer, die keine Behandlerinnen oder Behandler sind, vom System drei Vorschläge eines Pseudonyms, aus dem die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer eines auswählen kann.

10. Die Registrierte Nutzerin oder der registrierte Nutzer verpflichtet sich, ihre bzw. seine Zugangsdaten geheim zu halten und durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist ausdrücklich untersagt. Besteht die Vermutung, dass ein Dritter unbefugt von den Zugangsdaten Gebrauch macht, muss die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer dies der GDG unverzüglich mitteilen. Die GDG gibt Zugangsdaten nicht an Dritte heraus und wird die Registrierte Nutzerin oder den Registrierten Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

6 Services

1. Für Registrierte Nutzerinnen oder Registrierte Nutzer besteht die Möglichkeit, die Sprache zu ändern oder die Darstellung auf "Leichte Sprache" umzustellen, um Informationen in einer für sie oder ihn verständlichen Weise zu erhalten.

2. Weiterhin kann die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer individuelle Shortcuts für häufige Anwendungen anlegen und festlegen, welche Attribute einen Einfluss auf Filterung und Darstellung der zur Verfügung gestellten Informationen haben sollen.

3. Registrierte Nutzerinnen oder Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über ihre aktuelle Situation anzugeben, um situationsspezifische Informationen und Angebote zur Verfügung gestellt zu bekommen. Sie können Informationen zur etwaigen Wartezeit bis zur Aufnahme/Weiterbehandlung erhalten.

4. Angehörige haben Zugriff auf benutzerspezifische Informationen und Links zu Interessenverbänden, Hilfegruppen, Schulungen und Apps (bspw. zu Achtsamkeit), um in der Rolle als Angehöriger Unterstützung zu finden.

5. Für die Registrierte Nutzerin oder den Registrierten Nutzer besteht die Möglichkeit, sich mit anderen Registrierten Nutzerinnen oder Registrierten Nutzern über ein Forum pseudoanonymisiert auszutauschen, wobei für Moderatoren auch die E-Mail-Adressen der Registrierten Nutzerinnen und Registrierten Nutzer ersichtlich sind (sofern diese bei der Registrierung angegeben wurden). Dabei soll das Forum auch dazu dienen, dass Behandlerinnen und Behandler Forumsbeiträge verfassen und auf Beiträge anderer Registrierter Nutzerinnen oder Registrierter Nutzer antworten können. Behandlerinnen und Behandler nehmen durch das Verfassen oder Beantworten von Forumsbeiträgen und die darin getätigten Äußerungen keine Diagnosestellung oder eine sonstige Maßnahme vor, die Bestandteil einer Behandlung ist.

6. Die GDG kann jederzeit Anpassungen in Bezug auf die Funktionalitäten der Therapieplattform vornehmen, soweit diese nicht zu einer Verschlechterung der Funktionalität führen (z.B. System- oder Sicherheitsupdates, Funktionserweiterungen, Bedienbarkeit).

7 Pflichten der Registrierten Nutzerinnen und Registrierten Nutzer

1. Ein Ziel der Therapieplattform ist es, die Beschaffung von seriösen Informationen sowie den respektvollen Austausch zwischen bestimmten Personengruppen zu ermöglichen. Die Therapieplattform stellt durch das Angebot einer Chat- bzw. Forumsfunktion unter anderem auch eine Kommunikationsplattform dar. Um sicherzustellen, dass die Kommunikation zwischen den Registrierten Nutzerinnen und Registrierten Nutzern dem Erreichen der Ziele der Therapieplattform dient und diesen nicht zuwiderläuft, verpflichtet sich die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer zur Einhaltung der nachfolgenden Nutzerpflichten:

   1. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer verpflichtet sich, das gesamte Forum und die dazugehörigen Forenangebote nicht zu nutzen, wenn sie oder er sich in einer akut lebensbedrohlichen Situation befindet. Sie oder er erkennt an, dass die in einer solchen Situation erforderliche Hilfeleistung nicht Zweck des Forums ist und die Erbringung dieser Hilfeleistung über das Forum nicht möglich ist. Die Registrierte Nutzerin oder der registrierte Nutzer kann sich für akut lebensbedrohliche Situationen, in denen sie oder er sich selbst oder in denen sich Angehörige der Registrierten Nutzerin oder des Registrierten Nutzers befinden, Notfallinformationen über Hilfestellen über die Therapieplattform beschaffen. Diese Notfallinformationen sind als Notfallbutton als solche kenntlich gemacht und auf der Therapieplattform gut sichtbar platziert. Die Registrierte Nutzerin oder der registrierte Nutzer muss die Notfallnummern, bei denen es sich um allgemein bekannte Nummern handelt, dann selbst telefonisch kontaktieren.

   2. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer ist ferner verpflichtet,

      aa) stets wahrheitsgemäße Angaben zu machen und alle Daten, die sie oder er für die Nutzung der Therapieplattform angibt, aktuell und vollständig zu halten;
      bb) die Therapieplattform ausschließlich im Rahmen der bereitgestellten Funktionen und nur für private Zwecke zu verwenden;
      cc) für die Nutzung der Therapieplattform eine Internetverbindung herzustellen und aufrechtzuerhalten. Die Internetverbindung muss einen ausreichenden Datendurchsatz zulassen. Für die Nutzung der Therapieplattform ist zudem die jeweils aktuell verfügbare Version eines gängigen Browsers (Chrome, Microsoft Edge) notwendig;
      dd) durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass unbefugte Dritte nicht auf die Therapieplattform zugreifen können und die Software nicht durch Viren oder sonstige Schadsoftware beschädigt wird. Dazu gehört insbesondere, die Zugangsdaten zu der Therapieplattform geheim zu halten und nur über sichere IT-Systeme und sichere Internetverbindungen auf die Therapieplattform zuzugreifen. Es sind jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, eine übermäßige Belastung der Therapieplattform herbeizuführen oder in sonstiger Weise die Funktionalität der Infrastruktur zu beeinträchtigen oder zu manipulieren oder die Integrität, Stabilität oder die Verfügbarkeit der Therapieplattform zu gefährden;
      ee) in eigener Verantwortung regelmäßig angemessene Datensicherungen vorzunehmen;
      ff) die auf der Therapieplattform bereitgestellten Informationen vor Nutzung bzw. weiterer Verwendung auf Richtigkeit hin zu überprüfen.

   3. Jede Registrierte Nutzerin oder jeder Registrierte Nutzer muss sicherstellen, dass alle Informations- und Aussageinhalte, die von ihr oder ihm auf der Therapieplattform getätigt werden, nicht gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes deutsches Recht oder die guten Sitten verstoßen und nicht jugendgefährdend sind.
      Es ist verboten:

      aa) beleidigende, verleumderische oder volksverhetzende Inhalte zu äußern oder zu verbreiten.
      bb) pornographische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu äußern oder zu verbreiten.
      cc) gesetzlich geschützte Inhalte (z.B. durch Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte) zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.
      dd) wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung.
      ee) Werbung im Allgemeinen Forum zu veröffentlichen; dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzerkonto veröffentlicht werden.
      ff) Informationen und Daten Dritter, die der Geheimhaltung unterliegen, ohne deren Zustimmung oder Zustimmung der Therapieplattform zu veröffentlichen oder zu rezitieren.

   4. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer verpflichtet sich, vor der Veröffentlichung ihrer oder seiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die sie oder er nicht veröffentlichen möchte. Die von der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer im Forum veröffentlichten Beiträge und Themen können, sofern sie öffentlich abrufbar sind, in Suchmaschinen erfasst werden, so dass ein weltweiter Zugriff darauf besteht. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass einmal veröffentlichte Inhalte möglicherweise auch nach Löschung im Internet abrufbar und/oder auffindbar sind, wenn Kopien durch Dritte angefertigt wurden (z.B. Caching oder Archivdienste).

   5. Die Registrierte Nutzerin oder der registrierte Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, die von anderen Registrierten Nutzerinnen oder Registrierten Nutzern im Allgemeinen als belästigend oder in erheblicher Weise störend empfunden werden, auch wenn diese konkret kein Gesetz verletzen sollten. Es ist insbesondere untersagt, direkt oder indirekt politische Ansichten oder religiöse Anschauungen anderer herabzuwürdigen.

   6. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer unterlässt jede Handlung, die geeignet ist, die technische Funktionalität der Therapieplattform zu beeinträchtigen. Es ist verboten, Maßnahmen vorzunehmen, welche die Services der Therapieplattform oder die Nutzung der Services durch andere Registrierte Nutzerinnen oder Registrierte Nutzer stören oder den Versuch zu unternehmen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder sich unbefugt Zugriff zu Daten jeglicher Art zu verschaffen.

   7. Es ist verboten, Spam über das System an andere Registrierte Nutzerinnen und Registrierte Nutzer zu versenden.

   8. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer unterlässt es, sein Thema mehrfach einzustellen (Verbot von Doppelpostings).

   9. die Registrierte Nutzerin oder der registrierte Nutzer orientiert sich an der Netiquette https://curamenta.de/de/consent/netiquette.

2. Erlangt eine Registrierte Nutzerin oder ein Registrierter Nutzer Kenntnis über Verstöße anderer Registrierter Nutzerinnen oder Registrierter Nutzer gegen die in diesem Abschnitt 7 geregelten Nutzerpflichten, kann sie oder er der GDG diese Verstöße über das auf der Therapieplattform zur Verfügung stehende Kontaktformular oder die Meldefunktion der Therapieplattform melden.

3. Verstößt eine Registrierte Nutzerin oder ein Registrierter Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, kann die GDG Informationen oder Inhalte, die mit der Verletzung der Nutzungsbedingungen im Zusammenhang stehen, abändern oder löschen. Im Fall eines Verstoßes kann die GDG die Registrierte Nutzerin oder den Registrierten Nutzer abmahnen oder im Falle von schwerwiegenden Verstößen, auf Grund derer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Therapieplattform ausschließen.

4. Jeder Registrierten Nutzerin und jedem Registrierten Nutzer obliegt die Verantwortung hinsichtlich der von ihr oder ihm eingestellten Inhalte. Hierzu erfolgt eine Kennzeichnung durch das der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer bei der Registrierung zugeteilte Pseudonym. Die GDG übernimmt keine Verantwortung für fremde Inhalte (von Registrierten Nutzerinnen oder Registrierten Nutzern veröffentlichte Inhalte und Informationen oder Inhalte auf externen Websites, die auf der Therapieplattform verlinkt werden) insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Die GDG macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Sollten fremde Inhalte gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, distanziert sich die GDG ausdrücklich von den betreffenden Inhalten.

5. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer stellt die GDG von Ansprüchen frei, die andere Registrierte Nutzerinnen oder Registrierte Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber der GDG geltend machen, soweit diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß der Registrierten Nutzerin oder des Registrierten Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.

8 Schutzrechte und Rechteeinräumung

1. Die von der GDG oder sonstiger Parteien im Rahmen der Services bereitgestellten Bilder, Grafiken, Ton- oder Videosequenzen oder Texte (nachfolgend Inhalte genannt) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die GDG ist bestrebt, die Urheberrechte bei allen Inhalten zu beachten und nach Möglichkeit Inhalte zu verwenden, die von der GDG selbst geschaffen wurden oder auf nicht urheberrechtlich geschützte Inhalte zurückzugreifen. Alle durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen, die auf der Therapieplattform genannt werden, unterliegen den Regelungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Das Copyright für veröffentlichte, von der GDG geschaffene Inhalte liegt bei der GDG. Es ist nicht erlaubt, die auf der Therapieplattform bereitgestellten Inhalte ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung durch die GDG bzw. den jeweiligen Urheber in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen zu vervielfältigen oder verwenden.

2. Mit der Nutzung der Services räumt die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer der GDG unentgeltlich die nicht ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihr oder ihm auf der Therapieplattform veröffentlichten Inhalte entsprechend den Zwecken der Therapieplattform zu erheben, zu nutzen, zu verbreiten oder zu verarbeiten. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die von der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer eingestellten Inhalte zu bearbeiten und alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos) vorzunehmen.

3. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer verpflichtet sich, nur Inhalte einzustellen, für die sie oder er die erforderlichen Rechte innehat. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter zu achten und keine Daten Dritter auf der Therapieplattform zu veröffentlichen.

4. Für den Fall, dass die GDG und/oder Dritte wegen Inhalten, die eine Registrierte Nutzerin oder ein Registrierter Nutzer einstellt, von Dritten wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Rechten Dritter und oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild in Anspruch genommen wird, wird die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer die GDG und/oder Dritte von allen Ansprüchen Dritter freistellen und der GDG die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.

9 Kündigung

1. Möchte eine Registrierte Nutzerin oder ein Registrierter Nutzer die Therapieplattform nicht mehr länger nutzen, kann sie oder er das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer ihr oder sein durch die Registrierung erstelltes Konto löscht. Alternativ kann die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer die Kündigung in Textform (z.B. E-Mail an Office-Curamenta@gesellschaft-digitale-gesundheit.de oder das Kontaktformular) gegenüber der GDG erklären.

2. Die GDG kann das Vertragsverhältnis mit der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer, jederzeit ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vierzehn Tagen kündigen. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.

3. Das Recht beider Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere in dem Verstoß der Registrierten Nutzerin oder des Registrierten Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder sonstige gesetzliche Bestimmungen zu sehen, auf Grund dessen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist. Einen weiteren wichtigen Grund stellt die Einstellung des Betriebs der Therapieplattform dar.

4. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird das Benutzerkonto der Registrierten Nutzerin oder des Registrierten Nutzers und das ihr oder ihm bei der Registrierung zugeteilte Pseudonym innerhalb von 14 Tagen gelöscht. Innerhalb dieser Frist hat die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer die Möglichkeit, die Löschung zu widerrufen.

5. Die GDG behält sich, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, eine längere Speicherung von mit einem gelöschten Benutzerkonto verknüpften Inhalten vor, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese Inhalte eine Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen darstellen und aus Beweisgründen der Zugriff auf diese Inhalte bestehen bleiben muss.

10 Widerrufsrecht

1. Ist die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer Verbraucher und liegt ein Fernabsatzvertrag vor, hat die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer hinsichtlich des nach diesen Nutzungsbedingungen geschlossenen Vertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht. Über das Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular informiert die GDG in Anlage 1.

2. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die GDG die Leistungsausführung (hier die Gewährung des Zugangs zur Therapieplattform) begonnen hat.

3. Im Falle eines rechtswirksamen Widerrufs wird das Benutzerkonto nach Maßgabe des Abschnitt 9 Absatz (4) und (5) dieser Nutzungsbedingungen gelöscht.

11 Haftung

1. Die Haftung der GDG für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie übernommenen Garantien und wegen arglistig verschwiegener Mängel bleibt von den nachstehenden Beschränkungen unberührt.

2. Die Haftung der GDG für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

3. In allen sonstigen Fällen haftet die GDG nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den vorhersehbaren und typischen Schaden. In allen übrigen Fällen ist die Haftung der GDG ausgeschlossen.

4. Die Haftungsbeschränkungen der Absätze (2) und (3) gelten auch zugunsten der Gesetzlichen Vertretung, Erfüllungsgehilfen und Auftragnehmer der GDG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Die auf der Therapieplattform zur Verfügung gestellten Informationen und der Austausch mit anderen Registrierten Nutzerinnen und Registrierten Nutzern sind nicht dazu geeignet, dass die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer ohne Rücksprache mit einer qualifizierten Behandlerin oder einem qualifizierten Behandler eigenständig behandlungsrelevante Maßnahmen (z.B. Medikamenteneinnahme) beginnt oder beendet.

12 Datenschutz

Für die Nutzung der Therapieplattform und Erfüllung dieser Nutzungsbedingungen ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Die GDG erhebt, verarbeitet und nutzt die von der Registrierten Nutzerin oder vom Registrierten Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften ausschließlich zur Durchführung des mit der Registrierten Nutzerin oder dem Registrierten Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages und zur Verwaltung der Therapieplattformnutzung durch die Registrierte Nutzerin oder den Registrierten Nutzer nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Therapieplattform, die über die Therapieplattform abrufbar ist. Die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer nimmt die Datenschutzerklärung bei seiner Registrierung zur Kenntnis.

13 Schweigepflichtentbindung

Die GDG behält sich vor, bei der Bereitstellung der Therapieplattform Dienstleister einzusetzen. Soweit für die Bereitstellung der Therapieplattform diesen Dienstleistern Informationen über das Bestehen und/oder Einzelheiten über das mit der GDG bestehenden Behandlungsverhältnisses offengelegt werden müssen, entbindet die Registrierte Nutzerin oder der Registrierte Nutzer die GDG insoweit von einer möglicherweise bestehenden Schweigepflicht.

14 Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder künftig unwirksam oder undurchführbar werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder Bestimmung soll eine Bestimmung vereinbart werden, die dem Willen der Parteien entspricht und dem Zweck der Nutzungsbedingungen entspricht. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken dieses Vertrages.

2. Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts Anwendung.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung (nur anwendbar bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie,

der Gemeinnützige Gesellschaft für digitale Gesundheit GDG mbH, Akazienweg 10, 34117 Kassel
Office-Curamenta@gesellschaft-digitale-gesundheit.de
(als Empfangsbevollmächtigte der Einrichtung)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, dem Kontaktformular auf der Therapieplattform Curamenta und/oder der jeweiligen Angeschlossenen Anwendung oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Gemeinnützige Gesellschaft für digitale Gesundheit GDG mbH, Akazienweg 10, 34117
Office-Curamenta@gesellschaft-digitale-gesundheit.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Therapieplattform und/oder der jeweiligen Angeschlossenen Anwendung:

• E-Mail-Adresse der Freigeschalteten Nutzerin oder des Freigeschalteten Nutzers:

• Registrierung vorgenommen am: 

(*) Unzutreffendes streichen.